Die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, steuerliche Erleichterungen explizit für Besserverdienende auf Pump und auf Kosten der Kommunen, die endgültige Rückkehr zur Atomkraft, eine vom Industrielobbyismus gesteuerte und entsprechend klimafeindliche Regierung, eine in den letzten Jahren verfehlte Bildungspolitik in den CDU-regierten Bundesländern, der politische Umgang mit der Finanzkrise, die fatalen Kriegseinsätze der Bundeswehr und und und. Viele Gründe, die dokumentieren, dass diese Regierung dringend eine starke Opposition braucht. Auch im Netz! Und hier könnte ein Projekt wie stoppt-merkel.de einen beachtenswerten Beitrag leisten.

Etwas Verwirrung haben wir (eigentlich nur ich) in den letzten Wochen bezüglich der Zukunft von stoppt-merkel.de verursacht. Nun, drei Wochen nach der Bundestagswahl, ist die Zeit gekommen, Klarheit zu schaffen, die dann auch mal für einen längeren Zeitraum verbindlich sein wird. Kurzum: Das Blog auf stoppt-merkel.de wird fortgesetzt, wenn auch nicht in einer intensiven Form. Es wird ab sofort immer zum Monatswechsel einen Beitrag geben, der die schwarz-gelben Ereignisse der jeweils letzten vier Wochen kurz und bündig, aber möglichst vollständig zusammenfasst. Das ist das, was wir uns quantitativ als Minimum für die wahlkampffreie Phase vorgenommen haben. Darüber hinaus könnte es zu einzelnen Themen immer mal wieder Beiträge geben. Ergo: 12 umfangreiche Beiträge pro Jahr wollen wir garantieren. Alles, was darüber hinaus verfasst wird, ist optional.

Es gibt also keine Begrenzung nach oben. Wer hier mehr lesen möchte, ist eingeladen, selbst bei stoppt-merkel.de mitzuwirken. Sowohl einzelne Gast-Beiträge als auch Autoren, die vielleicht regelmäßiger etwas schreiben möchten, sind hier willkommen. Interesse? Dann bitte einfach per E-Mail (Kontaktformular) melden!
Selbstverständlich sind auch Kommentare und Diskussionen weiterhin sehr erwünscht.

Einen Vorteil haben die gestrigen Ereignisse: Es gibt klare Verhältnisse, auf die man sich einstellen kann. Für all diejenigen, die in den letzten Wochen so wie wir gegen Schwarz-Gelb gekämpft haben, gibt es exakt drei Möglichkeiten: Ausgiebig jammern, aufgeben oder einfach die neue Situation annehmen und weitermachen. Natürlich kann kein vierjähriger “Wahlkampf” gegen Merkel, Westerwelle und Schwarz-Gelb stattfinden. Trotzdem gibt es viel zu tun, wenn in Kürze schwarz-gelbe Politik den Alltag bestimmen wird. Es gibt keinen Grund, zum Beispiel die Rückkehr zur Atomkraft, die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten oder die drohenden Ungerechtigkeiten in der schwarz-gelben Steuerpolitik geräuschlos hinzunehmen.

Wenn heute ab 18 Uhr die ersten Prognosen zum Ausgang der Bundestagswahl veröffentlicht werden, sind wir wieder per Twitter live dabei. Kommentiert und diskutiert werden dort dann die Ergebnisse, Aussagen der Politiker und mögliche Koalitionen. Mit etwas zeitlicher Verzögerung folgen dann auch die ersten Statements in diesem Blog.
Jetzt geht es aber erstmal ins Wahllokal. Dazu nochmal eine Zusammenfassung der wichtigsten Infos:

• 10 Gründe gegen Schwarz-Gelb
• Warum es diesmal auf die Erststimme ankommen könnte (Überhangmandate)
• Die Wahlempfehlung: Erststimme für die SPD, Zweitstimme für Linke oder Grüne

Vorab muss an dieser Stelle nochmal betont werden: Das Projekt “Stoppt Merkel!” gehört keiner Partei oder Organisation. Es wird seit 2005 von unabhängigen Privatpersonen aus ganz Deutschland betrieben: Unterschiedliche Charaktere mit unterschiedlichen parteipolitischen Präferenzen.
Uns eint allerdings die Ablehnung von Schwarz-Gelb, einer Kanzlerin Merkel und der zugehörigen Politik. Das Primärziel für die Bundestagswahl 2009 ist, einen Sieg des schwarz-gelben Lagers bestehend aus CDU, CSU und FDP zu verhindern.
Um dies zu erreichen, gibt es unterschiedliche Wahloptionen. Wir unterstützen dabei “Bündnis 90/Die Grünen” und “Die Linke”, sofern es um die wichtige Zweitstimme geht. Die Vor- und Nachteile dieser zwei Wahloptionen werden wir in diesem Artikel besprechen.

Wenn SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Frau Merkel sich in knapp zwei Stunden via TV duellieren, wird “Stoppt Merkel!” dabei sein. Über Twitter (@StopptMerkel) werden wir das Kanzler-Duell live kommentieren. Wer mag, kann dort auch mit uns diskutieren.
Hier im Blog werden wir das Duell am späteren Abend beziehungsweise morgen im Laufe des Tages behandeln.

Eine neue Pressemitteilung zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland steht ab sofort im Pressebereich zur Verfügung.

» Pressemitteilung: Ein starkes Signal gegen Merkel und Schwarz-Gelb

Noch ist die Bundestagswahl 2009 nicht entschieden und jeder kann noch helfen, Schwarz-Gelb zu verhindern! Wer eine eigene Homepage betreibt, bloggt oder in sozialen Netzwerken aktiv ist, hat die Möglichkeit, in den letzten sechs Wochen vor der Wahl deutlich Flagge zu zeigen. Dazu haben wir mal unsere bisherigen Buttons und Banner kompakt auf einer Unterseite zusammengefasst. Ein paar weitere Banner kommen eventuell noch dazu.
Den jeweiligen Code fügt Ihr einfach innerhalb Eurer Blog-Software oder im Quelltext der Seite dort ein, wo die Grafik erscheinen soll. Alternativ kann die jeweilige Grafik auch heruntergeladen werden. Auch als Foren-Signatur eignen sich die Banner.

Wir danken auch an dieser Stelle für die Unterstützung! Fragen, Anmerkungen oder auch spezielle Wünsche nehmen wir gerne entgegen.

» Buttons und Banner auf stoppt-merkel.de

Wer die letzten Artikel und Kommentare aufmerksam gelesen hat, wird mitbekommen haben, dass die Motivation, unsere Arbeit fortzusetzen, zwischenzeitlich den absoluten Tiefpunkt erreicht hatte. Dafür gibt es viele Gründe: Vor allem zeitliche und organisatorische, aber auch politische. Letztere, weil man sich durchaus hinterfragen muss, für was man eigentlich kämpfen möchte. Sich für das vermeintlich “kleinere Übel” in Form einer Fortsetzung der Großen Koalition einzusetzen, lohnt sich nicht. Andererseits zeigen gerade die aktuellen Ereignisse rund um das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel, wie wichtig es ist, Frau Merkel, Schwarz-Gelb und damit die Verlängerung der Laufzeiten für die gefährlichen Alt-Reaktoren in Deutschland zu verhindern – um nur ein Beispiel zu nennen.

Wie soll man am besten die eigene Situation beschreiben ohne in eine “Früher war alles besser”-Melancholie zu verfallen? Besser war sicherlich gar nichts, aber es war einfacher. Da gab es 2005 den historischen NRW-Wahlabend, als vorzeitige Bundestagswahlen angekündigt wurden. “Stoppt Merkel” gab es schon mit einer einfachen statischen Seite und Kontakt-Informationen. Etwa 20 Mails erreichten mich im Laufe dieses Abends, Mails von interessierten mir damals noch unbekannten Leuten aus ganz Deutschland, die mir spontan ihre Mitarbeit beim Aufbau von stoppt-merkel.de anboten. Etwa drei oder vier Leute meinten es tatsächlich ernst (ein guter Schnitt!) und waren fortan als engagierte Mitstreiter dabei. Der eine oder andere stieß später noch dazu und ein paar Freunde konnte ich auch noch überzeugen, dabei zu sein. Letztlich waren wir knapp 10 Aktive, sehr unterschiedliche Personen, aber eine ganz gute Mischung. So gut, dass wir in kürzester Zeit sehr viel auf die Beine stellen konnten. Die mediale Aufmerksamkeit, vom Spiegel, der FAZ bis hin zur Deutschen Welle oder dem russischen Fernsehen war automatisch da. 2002 noch etwas in den Kinderschuhen steckend war 2005 der Online-Wahlkampf mit einem Hauch von Web 2.0 fast etwas Neues.